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# Konzeptreform

1. Disclaimer
2. Gesetz
3. Gesellschaft
4. Politik
5. Verschiedenes

# Disclaimer

Unser Vorschlag für Veränderungen für ein besser Deutschland in dem wir alle sicher und glücklich zusammen leben können.

Dies sind Reformideen. Die Realität ist deutlich komplizierter, mit rechtlichen, politischen und praktischen Hürden. Die Vorschläge sind bewusst allgemein gehalten. Sie sind keine fertige Blaupläne, sondern ein Aufruf, daran zu arbeiten und daran zu streben.

Dies sind keine vollständig kontrollierten oder endgültigen Punkte. Es sollte eher als ein gedanklicher Ansatz verstanden werden, der noch nicht detailliert recherchiert oder final ausgearbeitet ist. Bitte nimmt es als eine Idee, die noch weiterentwickelt werden muss.

# Gesetz

Art. 12a Abs. 1 GG; Wehrpflicht entfernen oder gerechter machen

Wehrpflicht führt zu Missbrauch.
Militarismus ist der Werkzeug für den Befehlsstaat.
Wir sollten aus dem NS-Regime gelernt haben.

1871: Preußen: Wehrpflicht als Basis für Militarisierung.
1933: NS Diktatur
1935: NS Übernahme
1839: 2. Weltkrieg

Quelle1 Quelle2

Gesetz Art 12a GG :
(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

Wir schlagen folgende Vorschläge um das Gesetz zu verbessern.
Es kann nur ein Vorschlag aufgenommen werden.

1. Gerechter machen)
   Jeder lebende Person in Deutschland kann vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.
2. Optimal machen)
   Jeder lebende Person in Deutschland kann vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband angeboten aber nicht verpflichtet werden beizutreten.
3. Dieses Gesetz komplett abschaffen

Sex erst ab 18, nicht 14

§ 176 Absatz 1 Satz 1 StGB:
von:
sexuelle Handlungen an einer Person unter vierzehn Jahren (Kind) vornimmt oder an sich von dem Kind vornehmen lässt,
zu:
sexuelle Handlungen an einer Person unter achtzehn Jahren […weglassen…] vornimmt […weglassen…]

Jedoch ist es unlogisch dieses Gesetz zu verändern, da es nicht mehr Kinder sind und somit ins § 176 (Sexueller Missbrauch von Kindern) nicht passen würden.
Deshalb schlagen wir etwas anders vor:

Oder man erstellt ein neues Gesetz was explizit Sex unter 18 Jährigen verbietet.
Z.B.
A)
Wer mit einer Person unter achtzehn Jahren den Beischlaf vollzieht oder eine vergleichbare sexuelle Handlung vornimmt, wird mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bestraft.
B)
Wer mit einer Person unter achtzehn Jahren den Beischlaf vollzieht oder vergleichbare sexuelle Handlungen vornimmt, wird nicht strafrechtlich verfolgt.
Stattdessen ordnet das Jugendamt Hilfs- und Schutzmaßnahmen nach § 8a SGB VIII an.
Die Erziehungsberechtigten werden informiert und Beratungsangebote erhalten.
C)
Beischlaf oder vergleichbare sexuelle Handlungen sind für Person unter achtzehn Jahren verboten

§ 183 Abs. 1 StGB; Exhibitionismus

§ 183 StGB (Exhibitionismus)
Nur Männer können für diese spezifische Straftat verurteilt werden.
Frauen können höchstens über andere Vorschriften belangt werden, z.B. wegen Belästigung, Ärgernis, Störung der Allgemeinheit, etc.

Deshalb wollen wir:

Gesetz § 183 Abs. 1 StGB :
Ein Mann, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

zu

Wer eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

Gleichstellung: Gleiches Delikt, gleiche Strafe

# Gesellschaft

GEZ (Rundfunkbeitrag) abschaffen oder Beitrag senken

Zwangsabgabe für ARD/ZDF (Staatsfunk/Staatsfernsehen/Einstige Berichtserstattung). Es hat keine Leistungsprüfung. Es ist pur Geldverschwendung.

Deshalb muss GEZ abgeschafft werden.
Aber weil die GEZ viel Geld hat und somit automatisch Macht hat, schlagen wir als Alternative vor, dass GEZ nur 5 Euro (pro Monat) kosten sollte.

BilArSystem (Neologism; Bildungs- und ArbeistsSystem) verbessern

- Lernmethoden reformieren
- Gamification beim Lernen
- Trennung ab Klasse 7, nicht 4
- Uni/Förder/Institutionen :
  - Firmen einbinden
  - Weniger Theorie, mehr Praxis. Praxis soll von der Institutionen gegeben werden und nicht selbst gesucht werden.
- lebenslanges Lernen auch in der Arbeit
- Blindes Einstellen: man stellt Personal nach Qualifikationen und durch Tests ein, nicht durch Kontakte und Aussehen.

Geschlechtssonderregelungen abschaffen

Problem:

- Frauenparkplätze stellen Frauen als hilflos dar und benachteiligen Männer.
- Quote-Plätze ignorieren Qualität und Leistung zugunsten von aussagelosem Statistiken.
- Es ist Diskriminierung, die sich als Gleichberechtigung tarnt oder die als Gleichheitslüge verkauft wird.

Lösung:

- Quote-Plätze abschaffen
- Frauenparkplätze abschaffen (in Besucherparkplatz/allgemein privater Parkplatz/Stellplätze) mit Ausnahme nur Frauenhäuser oder Schutzstätten, wo aber auch Männerparkplätze akzeptiert werden.
  - Alternativ: Familienparkplätze

Gleichheit = keine Gruppenprivilegien.
Alle sind gleich. Keine diskriminieren im Gunsten von aussagelosen Statistiken.
Für echte Gleichbehandlung.

# Politik

Mehrfach-Währungssystem

Problem:
Euro-Zwang zerstört Souveränität und Unabhängigkeit.
Zentralbanken können beliebig drucken.

Lösung:

1. Euro beibehalten (EU Weit)
2. Jedes Land (und wenn notwendig auch jedes Bundesland) hat auch eine lokale Währung (wie z.B. Regionalwährung).
   - Euro EU-Weit aber lokal kann mit lokaler Währung auch gehandelt werden.
3. Mit Crypto an den Kassen auch zahlen
   - Crypto (aller Art) unterstützen. (BTC, XMR, ETH, etc.)
   - Es werden Abhebeautomaten geben, die Crypto per Geld ausgetauscht werden können und umgekehrt. Dies wird wie MwSt. (Mehrwertsteuer) behandelt.
     Wir sind überzeugt, das die Regierung Crypto per Natur ablehnt. Aber durch MwSt. wird de Regierung offener dafür.
4. Münzen in verschiedenen Materialien erstellen (z. B. Silber, Gold, Diamanten etc.) und nutzen zur Vorbeugung gegen Krisen.

Währungsvielfalt = Freiheit vor Krisen.
Euro optional neben Alternativen.

Steuern transparenter und mitbestimmbar machen

Steuern werden verschwendet und von Bürokraten und Politikern ausgenutzt.
Deshalb wollen wir Volltransparenz:
Monatliche Veröffentlichung aller Steuerausgaben mit Belegen. (keine Zusammenfassungen, echte Nachweise, Quittungen, Verträge, Deals, etc.)

Die Regierungen machen oft falsche Entscheidungen.
Deshalb wollen wir direkte Steuer Mitbestimmung:
Volksentscheide über große Steuer, Investment und Finanzen soll durch Bürgerentscheide entstehen.
So sehen die Bürger sehen genau, wohin ihr Geld fließt und entscheiden mit.

Offizielle Zahlen

Offizielle Zahlen existieren oft schon, aber Journalisten decken Betrug auf. Deshalb sind verifizierbare Belege wichtig. Nicht “Glaubt uns” Ausreden.

-> Deutschlandticket ewig 50 €, finanziert durch Steuern.

# Verschiedenes

Digitalisierung vorantreiben

- Digitale Verwaltung in Ämter
- Ämter sollten Open Source nutzen
- Ämter dürfen keine Cloud-Dienste nutzen, solange sie diese nicht selbst hosten und mit hochwertiger Verschlüsselung ausgestattet sind
- Es gibt keinen optimalen Datenschutz. Datenschutz ist Pflicht ohne Ausnahmen und es gibt kein Opt-out.
- Ämter sollten von Windows auf (irgendein) Linux umsteigen
- Glasfaser-Kabelverlegung

Investieren in

- Biotech/Medizin: Bessere Medizin, Langlebigkeit.
- Robotik/Automatisierung: Besseres Leben, Automatisierung Alltag.
- Informatik/Technik/IT: Bessere Software, bessere Hardware, smarte Systeme.
- Neurowissenschaft: Bessere Psyche, tieferes Menschenverständnis.

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